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AGB

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Das sind die Allgemeinen Verkaufs- Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) von:


Sprudelservice
Erling Frederiksen
Kastanienweg 36a
24969 Grossenwiehe
Tel: 0049 (0)4604-987040
Fax: 0049 (0)4604-987043
E-Mail: co2info(at)online.de
USt-ID: 179665854


Mehrwertsteuer

Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %


Präambel

Herr Erling Frederiksen (nachfolgend „Sodapatrone.de“ genannt) bietet seinen Kunden Produkte verschiedener Art über die Internet-Plattform "sodapatrone.de" an. Die Grundlage einer vertrauensvollen Geschäftsverbindung sind nicht Lieferungs- und Zahlungsbedingungen,sondern Zusammenarbeit und gegenseitiges Vertrauen.
Dennoch kommen wir nicht umhin, für alle Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen einige Punkte abweichend bzw. ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen zu regeln, die jedoch, soweit vorliegend nicht anders bestimmt, ergänzend gelten sollen.

 

1. Angebot

Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa Änderungen in der Form, Farbe und / oder im Gewicht, die im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren vorbehalten bleiben. Die in den Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte.sodapatrone.de übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Die Verantwortlichkeit von sodapatrone.de für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

 

2. Zahlung

a) Die Kontodaten sind in unserem Shop hinterlegt. sodapatrone.de versendet allerdings, wenn es nicht anders auf der Seite vermerkt ist, vorab eine Mail. Die Lieferung der Ware erfolgt laut Artikelbeschreibung gegen Vorkasse oder Rechnung.
b) Der Kunde verpflichtet sich, bei der Zahlungsweise Vorkasse den Kaufpreis sowie die vereinbarten Versandkosten innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Sondervereinbarungen sind ausnahmsweise möglich und müssen von sodapatrone.de bestätigt sein. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von 8 Kalendertagen nach Vertragsabschluss und auch nicht nach der weiteren Zahlungsaufforderung seitens sodapatrone.de, so kommt der Kunde ohne weitere Erklärung von sodapatrone.de in Zahlungsverzug. Maßgeblich ist der Eingang des Betrages bei sodapatrone.de.

 

3. Versand

Der Versand erfolgt unverzüglich nach Zahlungseingang zu den angegebenen Bedingungen. Nach erfolgtem Versand erhält der Käufer eine Versandbestätigung. Versandkosten werden immer vorab angegeben. Falls Sie erworbene Ware sammeln möchten, um Porto zu sparen, ist dies bis zu 3 Tage möglich. Bitte informieren Sie sodapatrone.de rechtzeitig, bevor Sie weitere Artikel bestellen möchten, damit die Ware nicht sofort nach dem Kauf in den Versand geht.

 

4. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Kennzeichnen Sie die Sendung bitte deutlich mit "Widerruf" und notieren Sie bitte Ihre Kontodaten auf der Originalrechnung (bei Komplettrückgabe) oder Rechnungskopie (bei Teilrückgabe), damit eine Rückerstattung erfolgen kann.

Der Widerruf ist zu richten an:

Sprudelservice
Erling Frederiksen
Kastanienweg 36a
24969 Grossenwiehe
Tel: 0049 (0)4604-987040
Fax: 0049 (0)4604-987043
E-Mail: co2info(at)online.de
USt-ID: 179665854

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt, insbesondere die Ware sorgfältig behandeln. Die zerstörte Originalverpackung und vermeidbare Gebrauchsspuren an der Ware führen zu deutlicher Wertminderung.

Versandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden, soweit nachfolgend nicht anders bestimmt. Sie haben die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Versandfähige Sachen sind in einem einwandfreien Zustand einschließlich aller Verpackungsteile mit der jeweils günstigsten Versandart zurückzusenden. Vermeidbare Versendungsmehrkosten werden durch sodapatrone.de nicht erstattet oder übernommen. Unfreie Sendungen werden angenommen, führen jedoch zu einer entsprechenden Reduzierung des zurück zu überweisenden Kaufpreises.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. sodapatrone.de wird die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der erforderlichen Kosten der Rücksendung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Werktagen nach Rückerhalt der Ware vornehmen. In diesem Falle wird der Kunde gebeten, seine Bankverbindung rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, bekannt zu geben.

 

5. Gewährleistung, Garantie

Die verkaufte Ware ist zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern. Sie hat die in der Produktbeschreibung vertraglich zugesicherten Eigenschaften.

Die Gewährleistungs- und Garantiebedingungen richten sich nach folgenden Bestimmungen:

a) Nacherfüllungsanspruch Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. sodapatrone.de ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Gegenüber Unternehmern leistet sodapatrone.de für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden dem Kunden durch sodapatrone.de nicht erstattet.

b) Sonstige Gewährleistungsansprüche
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt) und unter vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, gelten die Haftungsbeschränkungen nach 6. dieser AGB.

c) Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware wie im Ladengeschäft hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird sodapatrone.de einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass sodapatrone.de ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.

d) sodapatrone.de ist berechtigt, Gewährleistungsansprüche davon abhängig zu machen, dass der Kunde die angeblich schadhafte Ware zuvor an auf eigene Kosten sodapatrone.de zurücksendet, um eine Überprüfung der Reklamationen zu ermöglichen. Stellt sich heraus, dass ein Mangel auch nach eingehender Prüfung nicht besteht oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche und eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware gezahlten Versandkosten ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware im Ist-Zustand und gegen Ersatz der Versandkosten zurückgesandt, bei Annahmeverweigerung des Käufers auf dessen Gefahr zur Abholung bei sodapatrone.de bereitgehalten.

e) Mangelanzeige und Beweislasttragung

Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 5 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich und unter genauer Beschreibung des Mangels unter den obig aufgeführten Kontaktdaten gegenüber sodapatrone.de anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Ist am Geschäft ein Verbraucher beteiligt, beträgt die Frist zur Mangelanzeige 2 Monate. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können (verborgene Mängel) sind sodapatrone.de unverzüglich nach Entdecken schriftlich mitzuteilen. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

f) Transportschäden
Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese unverzüglich an sodapatrone.de mitzuteilen und diesen bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Paketdienst zu reklamieren, die Ware nur unter ausdrücklichem Vorbehalt anzunehmen oder zu verweigern. Der Kunde hat insbesondere die Verpackung angenommener Ware aufzubewahren.

g) Gewährleistungsfristen
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden ein Jahr ab deren Ablieferung, wenn nicht die Mängelansprüche nach 5 h) dieser AGB vollständig ausgeschlossen sind. Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

h) Gewährleistungsausschluss bei gebrauchten Sachen:
Gebrauchte Sachen können Gebrauchsspuren aufweisen; diese stellen grundsätzlich keinen Mangel dar. Darüber hinaus sind gegenüber Unternehmern beim Verkauf gebrauchter Sachen die Ansprüche und Rechte wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind. Der Gewährleistungsausschluss gilt jedoch nicht, soweit sodapatrone.de nach 6. dieser AGB uneingeschränkt haftet.

i) Garantiebedingungen Die bloße Präsentation der Waren ist als reine Leistungsbeschreibung zu betrachten, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Waren.

 

6. Haftung

a) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet sodapatrone.de uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet sodapatrone.de uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

b) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet sodapatrone.de, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

c) Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet sodapatrone.de gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange sodapatrone.de noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde sodapatrone.de unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

 

8. Schlussbestimmungen

a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

b) Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, der Geschäftssitz von sodapatrone.de in Grossenwiehe. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von sodapatrone.de in Flensburg. Dasselbe gilt, wenn der Kunden keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

c) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
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